Allgemeine Geschäftsbedingungen + Widerruf

1. Geltung der AGB
1.1.Sämtliche Vertragsabschlüsse und rechtsgeschäftlichen Erklärungen erfolgen ausschließlich unter nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. 1.2 Abweichende Bedingungen unserer Kunden verpflichten uns nur, soweit sie schriftlich von uns anerkannt werden. Dasselbe gilt für Vereinbarungen, insbesondere mündliche Nebenabreden und Zusicherungen, die ebenfalls erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich werden.

2. Vertragsabschluss
2.1 Unsere Angebote gelten stets freibleibend. 2.2 Die zum Angebot gehörenden Unterlagen sowie Angaben in Werbemitteln sind keine Eigenschaftszusicherungen, soweit sie nicht ausdrücklich und schriftlich als solche bezeichnet sind. 2.3 Die Annahme von Kundenbestellungen erfolgt entweder durch Auftragsbestätigung oder durch Lieferung. Maßgeblich für den vertraglichen Lieferungs- und Leistungsumfang ist ausschließlich der Inhalt der Auftragsbestätigung, bei Fehlen einer solchen, des Lieferscheins und der Rechnung.

3. Widerrufs-/Rückgaberecht und -folgen bei Verbrauchervertrag

Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, gilt folgendes: 3.1 Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Für diesen Fall wird die Ware von uns beim Kunden abgeholt. 3.2 Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Widerruf, Rücksendung und Rücknahmeverlangen haben zu erfolgen an die Lovelys4you UG (haftungsbeschränkt), Gutenbergstr. 11, DE-31180 Emmerke. 3.3 Die Rücksendung erfolgt auf unsere Gefahr und Kosten. Unsere Kostentragungspflicht gilt jedoch nicht für den Fall, dass der Bestellwert der Ware nicht höher als insgesamt 40,00 EUR beträgt. Bei einem Bestellwert der Ware von insgesamt bis zu 40,00 EUR hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. 3.4 Im Falle eines wirksamen Widerrufs oder der Rückgabe der Ware sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Ausführung der Aufträge erfolgt zu den jeweils gültigen Preisen, Wechselkursen, Import- und Exportbedingungen am Tag der Lieferung. 4.2 Sämtliche Produktpreise werden von uns in Euro angegeben. Diese Preise bilden auch die Umrechnungsbasis für die jeweils vom Kunden frei wählbare Kundenwährung. 4.3 Rechnungen sind, sofern nicht andere schriftliche Vereinbarungen getroffen werden, sofort zahlbar. Wird auf offene Rechnung geliefert, so sind wir mangels anderer Vereinbarung bei überschreitung des Zahlungszieles berechtigt, für die Zeit vom Fälligkeitstag bis zum Zahlungseingang monatlich 1% vom Rechnungsbetrag an Verzugszinsen zu berechnen. 4.4 Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung oder Teilzahlungspflicht nicht nach oder wird über sein Vermögen der Ausgleich oder Konkurs eröffnet, so wird die gesamte Restschuld fällig. Wird diese Restschuld nicht sofort bezahlt, so sind wir berechtigt, die Herausgabe des Kaufgegenstandes unter Ausschluss jeglicher Rückbehaltungsrechte zu verlangen. 4.5 Die Fälligkeit des vertraglich festgelegten Entgelts wird durch die Geltendmachung behaupteter Garantie-, Gewährleistungs-, Schadenersatz-, Produkthaftungs- oder sonstiger Ansprüche nicht aufgeschoben. Insbesondere steht dem Kunden wegen derartiger Ansprüche keinerlei Recht auf Rückbehaltung der Ware, Zurückhaltung der Zahlung oder Aufrechnung zu. Forderungen aus anderen Geschäftsfällen können nur nach deren rechtskräftiger gerichtlicher Feststellung oder im Falle unseres Anerkenntnisses gegen unsere Ansprüche aufgerechnet werden.

5. Lieferfristen
5.1 Angaben über Lieferzeit sind annähernd und unverbindlich. 5.2 Lieferfristen und -termine sind eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unseren Betrieb verlassen hat. 5.3 Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Kunde mit einer fälligen Zahlung, auch aus anderen Verpflichtungen uns gegenüber, in Verzug ist. Unsere Lieferpflicht ruht weiteres, solange wir an der Lieferung aus nicht ausschließlich von uns zu vertretenden Umständen gehindert sind. Derartige Umstände teilen wir dem Kunden unverzüglich mit. 5.4 Ein Lieferverzug liegt erst vor, wenn schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt wurde. Erst nach erfolglosem Verstreichen dieser Nachfrist, trotz bestehender Lieferfrist, ist der Kunde zum Rücktritt berechtigt. 5.5 Ansprüche des Kunden gegen uns wegen Verzugsschäden oder -folgen sind gänzlich ausgeschlossen.

6. Versand bei Vertrag mit einem Kunden, der nicht Verbraucher ist
6.1 Der Versand erfolgt unfrei an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sämtliche im Zusammenhang mit der Anlieferung anfallenden Kosten sind allein vom Kunden zu tragen. 6.2 Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Empfängers. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald die Ware an den Kunden oder an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unseren Betrieb verlassen hat.

7. Versand bei Verbrauchervertrag
Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, gilt folgendes: 7.1 Der Versand erfolgt unfrei an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sämtliche im Zusammenhang mit der Anlieferung anfallenden Kosten sind allein vom Kunden zu tragen. 7.2 Der Versand der Ware erfolgt auf unsere Gefahr. Die Gefahr geht erst mit dem Eintreffen der Ware beim Kunden auf diesen über.

8. Gewährleistung, Schadenersatz, Produkthaftung
8.1 Die gelieferte Ware ist sofort bei Anlieferung mit der gebotenen Sorgfalt zu überprüfen und feststellbare Mängel sind uns bei sonstigem Ausschluss jeglicher Ansprüche, insbesondere auch Schadenersatzansprüche, unverzüglich schriftlich anzuzeigen. 8.2 Solange der Kunde uns nicht Gelegenheit gibt, uns von den angezeigten Mängeln zu überzeugen, er insbesondere auf Verlangen die beanstandeten Waren/Proben nicht zur Verfügung stellt, kann er sich auf Mängel der Ware nicht berufen. 8.3 Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder zeigen sich innerhalb der Gewährleistungsfrist Fehler, so hat der Kunde Anspruch auf kostenlose Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung. Die Ausführung von Gewährleistungsarbeiten verlängert die Gewährleistungsfrist nicht. 8.4 Der Kunde ist verpflichtet, alle ihm übergebenen Anwendungshinweise zu beachten und bei Zweifelsfragen unsere Stellungnahme einzuholen. Der Gewährleistungsanspruch erlischt jedenfalls durch unbefugte Eingriffe an den Verkaufsgegenständen. 8.5 Ein anderer oder weiterer Anspruch, insbesondere auf Minderung des Entgelts, auf welcher Rechtsgrundlage auch immer, besteht nicht, sofern dies nicht gesondert mit uns vereinbart wird. 8.6 Für Schadenersatz aus vertraglichen oder außervertraglichen Pflichten sowie für unmittelbare Mangelfolgeschäden haften wir, soweit in diesen Bedingungen nichts anderes geregelt ist, nur, wenn uns oder unseren Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorgehalten werden kann.

9. Retoursendungen/Rückgaben aus erweitertem Rückgaberecht
9.1. Der Kunde ist nur mit unserem schriftlichen Einverständnis und zu den von uns im Einzelfall festgelegten Bedingungen zur Rücksendung gelieferter Waren berechtigt. In jedem Fall hat die Rücksendung franko und ohne Nachnahme auf Gefahr und Kosten des Kunden zu erfolgen.

10. Rücktrittsrecht
10.1 Die Kreditwürdigkeit des Kunden ist notwendige Voraussetzung für jede Lieferung, sofern auf offene Rechung geliefert wird. 10.2 Sollten uns nach Vertragsabschluß negative Auskünfte über die Vermögenslage des Kunden bekannt werden, sind wir nach unserem Ermessen berechtigt, entweder sofortige Zahlung oder bankmäßige Besicherung des Gesamtentgelts zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

11. Eigentumsvorbehalt
11.1 Alle Kaufgegenstände bleiben unser Eigentum bis zur vollständigen Abdeckung sämtlicher Verbindlichkeiten des Kunden uns gegenüber, gleich aus welchem Grund diese entstanden sein mögen. Zahlt der Kunde mit Scheck oder Wechsel, gilt die Verbindlichkeit erst dann als abgedeckt, wenn diese Papiere eingelöst sind. 11.2 Die nicht vollständig bezahlten Waren dürfen weder weiterveräußert noch verpfändet oder zur Sicherungsübereignung herangezogen werden. Bei eventuellen Pfändungen müssen wir unverzüglich davon in Kenntnis gesetzt werden. Werden Waren entgegen dem Verbot vom Kunden dennoch veräußert, so erstreckt sich unser Eigentumsvorbehalt auf die aus dieser Veräußerung resultierenden Forderung des Kunden. Die Forderung des Kunden gegen den Dritten gilt sofort nach Entstehung als an uns unwiderruflich abgetreten, und der Kunde ist verpflichtet, uns bei aufrechtem verlängertem Eigentumsvorbehalt auf Verlangen seinen Kunden mitzuteilen.

12. Geltendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
12.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Regelungen aufgrund internationaler Kaufrechtsübereinkommen kommen nicht zur Anwendung. 12.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand, auch bei Klagen im Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozess, ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, für beide Teile und für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung der Hauptsitz der Lovelys4you UG (haftungsbeschränkt) in Emmerke. Die Lovelys4you UG (haftungsbeschränkt) kann auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden klagen.

13. Verbindlichkeit des Vertrages
Ist eine der vorstehenden Bedingungen aus irgendeinem Grund ungültig, wird dadurch die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen nicht berührt.